Gerald HAUSER (Austria)

@GeraldHauser

(Presse)Freispruch für die stattzeitung.Ist der 20. Juli 2026 ein historischer Tag für die Pressefreiheit? Sicher nicht, denn ein Richter mit Augenmaß ist nicht eben Standard, in den vielen Verfahren gegen Oppositionsmedien.In Ravensburg hat jedoch das Recht obsiegt, und ein Unrechtsurteil aufgehoben.Das ist bemerkenswert und auch bedeutsam. Dies kann als Blaupause dafür verstanden werden, dass Pressefreiheit in Deutschland nicht nur eine Worthülse ist, die sich ein Feld-Wald- und Wiesengericht so zurechtlegen kann wie es will. Die Ausübung der Pressefreiheit als Nötigung zu bestrafen, ist nicht Ausdruck deutscher Rechtsprechung. Vielmehr die Haltung einer Staatsanwaltschaft die offen aussprach, was Teile der Justiz denken- und wonach sie urteilen, verurteilen.„Er wollte nicht nur Bilder machen, auch von seiner Grundeinstellung her“, hatte der Staatsanwalt in Biberach die Vorlage für das Urteil abgegeben. Getreu ei...Weiterlesen: https://stattzeitung.net/artikel/presse-freispruch-fuer-die-stattzeitung

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